Gesundheit und Soziales gehören zusammen: Aus der Corona-Pandemie lernen!

Als Arzt kenne ich unser Gesundheitssystem von innen. Ich kenne die Situation der Versorgung und die Herausforderungen, denen Mitarbeitende und Patient:innen tagtäglich ausgesetzt sind. Meine Ziele sind:

  • Die soziale Gesundheitsversorgung festigen
  • Die Arbeitsbedingungen im Gesundheitssystem verbessern
  • Menschen heilen und stärken

Die Corona-Krise wirkte wie ein Brennglas, das uns deutlich zeigte: Egal ob arm oder reich, jung oder alt - Gesundheit verbindet uns alle! Sie hat uns aber auch vor Augen geführt, was uns voneinander trennt: Oft entscheiden der finanzielle Hintergrund oder der Ort, an dem wir leben darüber, wie gut wir versorgt werden. Von der Bezahlung der Pflegekräfte über die Kosten für die Versorgung in Alters- und Pflegeheimen bis hin zur unterschiedlichen Behandlung von gesetzlichen und privaten Patient:innen hat Corona vor allem eins gezeigt: Es gibt viel zu tun!

Wir Sozialdemokrat:innen wollen niemanden zurücklassen. Der Fortbestand unseres Solidarsystems muss gesichert und die Renditeorientierung des Gesundheitssystems muss eingeschränkt werden.

Soziale Gesundheitsversorgung festigen

Ich will, dass jeder sich nach seiner Leistungsstärke am Solidarsystem beteiligt. Wer wenig hat, muss entlastet, werden. Auch der demografische Wandel muss künftig berücksichtigt werden: Es wird in Zukunft immer weniger Beitragszahler*innen geben, während die Kosten im Gesundheitssystem aufgrund der steigenden Lebenserwartung immer weiter zunehmen. Solidarität bedeutet für mich auch, die junge Generation nicht unverhältnismäßig zu belasten. Zur Stärkung unseres Sozialstaats fordere ich daher:

Solidarische Kostenverteilung in der Pflege von Angehörigen

Aufgrund der Pflege von Angehörigen sollte niemand in finanzielle Bedrängnis kommen. Ich setze mich daher dafür ein, dass Angehörige pflegebedürftiger Menschen erst dann für die Kosten der Pflege herangezogen werden, wenn sie mehr als 100.000 Euro pro Jahr verdienen. Darüber hinaus kämpfe ich für eine Begrenzung des Eigenanteils bei kleinen und mittleren Einkommen. Kostensteigerungen sollen durch einen Mix aus moderaten steigenden Pflegeversicherungsbeiträgen und einem dynamischen Bundeszuschuss finanziert werden.

Gesundheit vor Profit: Eine kritische Überprüfung des Fallpauschalensystems

Gesundheitsversorgung ist öffentliche Daseinsvorsorge und darf nicht rein marktwirtschaftlichem Kalkül unterworfen werden; es kann nicht angehen, dass Krankenhäuser dazu verpflichtet werden, bei ihrer Tätigkeit Gewinn zu machen. In Hinblick auf die Vorgänge der letzten Jahrzehnte gibt es hier viel Handlungsbedarf. Insbesondere das Konzept der Fallpauschalen muss einer kritischen Prüfung unterworfen werden.

Mit einer Bürger:innenversicherung die Solidargemeinschaft stärken

Um unser Solidarsystem langfristig finanzieren zu können, unterstütze ich den mittelfristigen Umbau unseres Krankenversicherungssystems in eine Bürger:innenversicherung. Alle Menschen in Deutschland sollen gleichberechtigten Zugang zu unserem Gesundheitssystem haben, unabhängig von ihrem Einkommen oder Anstellungsverhältnis. Indem wir den Kreis der Beitragszahler:innen auf alle Erwerbstätigen in ausweiten, können wir eine nachhaltige und zukunftsfähige Finanzierung des Solidarsystems gewährleisten.

Arbeitsbedingungen im Gesundheitssystem verbessern

Das Gesundheitssystem steht auf den Schultern der Pflegekräfte. Sie haben in den letzten Monaten bis an den Rand der Belastungsfähigkeit gearbeitet haben und das alles bei viel zu geringer Bezahlung. Zur Verbesserung der Arbeitssituation in der Pflege fordere ich daher:

Die Einführung eines neuen Personalbemessungsrahmen in der Pflege

Wir haben einen enormen Personalmangel in der Pflege. Viele Pflegekräfte verlassen den Beruf nach kurzer Zeit, da die Arbeitsbelastung für sie nicht tragbar ist. Durch einen bundesweit einheitlichen Personalbemessungsrahmen wollen wir klare Bedingungen für Arbeitszeit und Belastung der Pflegekräfte schaffen und können so einem häufigen Grund für den frühen Abbruch von Pflegetätigkeit entgegenwirken.

Die Erhöhung der Mindestlöhne in der Pflege

Mit der Pflegemindestlohnkommission haben wir die Möglichkeit geschaffen, auf die Lohnentwicklung in der Pflege einzuwirken. Dieses Instrument müssen wir nutzen. Die dadurch entstehenden Kosten müssen solidarisch verteilt werden.

Die Unterstützung eines allgemeinverbindlichen Tarifvertrages in der Pflege

Anders als viele andere Arbeitnehmer*innen können Pflegekräfte nicht einfach streiken. Dieses Verantwortungsbewusstsein für ihre Patient*innen darf nicht gegen sie verwendet werden! Ich setze mich für einen einheitlichen Tarifvertrag für die Pflege ein, in dem die Arbeitsbedingungen geregelt werden. Pflegeheime sollten nur noch dann Pflegeleistungen bei den Versicherungen gelten machen können, wenn sie ihre Angestellten nach Tarifvertag bezahlen.

Menschen heilen und stärken

Mehr Aufmerksamkeit für Frauen und Kinder in der medizinischen Forschung

Die medizinische Forschung geht bis heute vom Mann als Behandlungsstandard aus. Dabei weisen vor allem Frauen bei gleichem Krankheitsbild oft andere Symptome als Männer auf - dies hat mitunter tödliche Folgen. Ich setze mich daher dafür ein, dass unterschiedliche Symptomatiken im Rahmen der medizinischen Zulassungsverfahren berücksichtigt werden. Darüber hinaus muss das medizinische Personal besser geschult werden.

Mehr Prävention

Wir Mediziner*innen kommen oft erst dazu, wenn es schon zu spät ist. Die häufigsten Krankheitsursachen in unserer Gesellschaft sind zivilisatorisch, wir können ihnen also durch bessere Prävention entgegenwirken. Gerade der soziale Hintergrund hat häufig enorme Auswirkungen auf die Lebensführung der Menschen und ihren gesundheitlichen Zustand Mehr Präventionsarbeit und Aufklärung gerade in sozialen Brennpunkten entlastet langfristig das Solidarsystem!

Einen umfangreichen Ausbau der Psychotherapeut*innenstellen

Durch die Pandemie wurden viele von uns an die Grenzen ihrer psychischen Belastbarkeit gebracht. Insbesondere Kinder und Jugendliche wurden massiv von der Isolation getroffen und das in einer enorm wichtigen Phase der Entwicklung. Es ist daher wichtig, sicherzustellen, dass jeder Mensch Zugang zu psychologischer Betreuung hat. Leider gibt es derzeit nicht genug Therapeut*innen, um dem Bedarf gerecht zu werden. Ich setze mich daher dafür ein, den Ausbau neuer Stellen durch umfassende Finanzierung zu begleiten. Dazu gehört für mich auch, mehr Studienplätze zu schaffen und die Ausbildungskosten angehender Therapeut*innen durch staatliche Zuschüsse mitzutragen.