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Foto Plenum Philippi Andreas Foto: Büro Philippi

16. September 2022: "Mit diesem Gesetzentwurf sind wir gut auf den Herbst und Winter vorbereitet!"

Im Deutschen Bundestag haben wir mit dem Covid-19-Schutzgesetz den Fahrplan für den Herbst und Winter beschlossen. Neben meiner Rede stelle ich die wichtigsten Fakten im Überblick vor.

Mit den neuen Corona-Regelungen gehen wir mit Weitsicht in den Herbst und Winter.
Die geplanten Anschlussregelungen treten am 01. Oktober 2022 in Kraft und sind bis zum 07. April 2023, in der Hoffnung damit steigenden Corona-Fallzahlen entgegenwirken zu können.

Zum einen gibt es Regelungen die bundesweit gelten, so

- die Maskenpflicht im Öffentlichen Personennahverkehr
- die Masken- und Testpflicht in Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern und
- die Maskenpflicht in Arztpraxen und weiteren medizinischen Einrichtungen für Patient:innen.

Zum anderen bekommen die einzelnen Bundesländer vom Bund Möglichkeiten in Form eines 2 Stufenplanplans, vor Ort angepasst an die aktuelle Situation, selbstständig Maßnahmen zu erlassen.


1. Stufe

In der ersten Stufe können sie die Maskenpflicht auf (Sport-)Veranstaltungen und Innenräume ausweiten, eine Testpflicht in Kindertageseinrichtungen und Schulen vorschreiben, erweitert mit einer Maskenpflicht für Schülerinnen und Schüler ab der 5. Klasse.

Zusätzlich soll den Ländern die Eventualität eingeräumt werden, auf einen Coronatest zu verzichten, wenn die Person eine frische Genesung oder Impfung nachweisen kann.

2. Stufe

Sollte die 2. Stufe ausgerufen werden, wird die Maskenpflicht auf den Außenbereich erweitert, soweit kein Mindestabstand von 1,5 Metern gewährt werden kann.
Gleichzeitig kann Einrichtungen, Betrieben, Gewerben und Angeboten im Sport- und Freizeitbereich die Ausarbeitung eines verpflichtenden Hygienekonzeptes auferlegt werden. Schlussendlich kommt es neben der Festlegung von Personenobergrenzen für Veranstaltungen in öffentlich zugänglichen Innenräumen noch zu einer Pflicht zum Einhalten des Mindestabstandes von 1,5 Metern im öffentlichen Raum.

Kurz zusammengefasst, sind wir mit diesem Gesetz pragmatischer, zielgenauer und vor allem alltagsnäher geworden. Da wir so vorausschauend und konsequent handeln, werden wir auch bei steigenden Inzidenzen die anhaltende Pandemie im Herbst und Winter kontrollieren können.

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