Meine thematischen Schwerpunkte

Als Sozialdemokrat arbeite ich an der Bewahrung und Fortentwicklung des Sozialstaats, denn das ist der Kern unserer Bewegung. Ob vor Ort, im Landkreis, auf Landes- oder Bundesebene - wir wollen ein gutes Leben für alle - mit nachhaltigem Wohlstand und sturmfester Demokratie.

Der Sozialstaat steht für mich außer Frage als organisierte Solidarität zwischen den Starken und den Schwächeren, den Jungen und den Alten, den Gesunden und den Kranken, den Arbeitenden und den Arbeitslosen, den Menschen mit und ohne Behinderungen.

Als Errungenschaft unserer Industrie- und Dienstleistungsgesellschaft ist er unter den Bedingungen des 21. Jahrhunderts wichtiger denn jede. Der Sozialstaat hat Millionen von Menschen aus den Zwängen ihrer Herkunft befreit, vor Härten des Marktes geschützt und ihnen Chancen auf ein selbstbestimmtes Leben eröffnet. Die Bürgerrechte der Demokratie und der Sozialstaat gehören deshalb zusammen. Er ist eine entscheidende Grundlage für die wirtschaftliche Dynamik, die unseren Wohlstand schafft. Er ist das Fundament für einen nachhaltigen Umbau unserer Industriegesellschaft. Darauf will ich im Bundestag aufbauen.

Wir müssen in einer zunehmend zerklüfteten Parteienlandschaft unsere Themen beharrlich auf den Punkt bringen, klare Prioritäten setzen, klarer kommunizieren und unsere Grundsätze verteidigen. Populisten und Extremisten müssen wir klare Konzepte entgegensetzen. Politisch motivierte Gewalttäter gehören hinter Schloss und Riegel. Die Ermittlungsbehörden sind zu stärken. Die Zivilgesellschaft braucht Unterstützung, damit Hass und Hetze genauso wenig eine Chance haben wie antisemitisch geprägte Verschwörungserzählungen.

Ausgewählte Themen

Der plötzliche Tod von Thomas Oppermann hat uns alle schockiert. Wir trauern mit der Familie, den Freunden und Weggefährten. Thomas war in seinen 30 Jahren als Berufspolitiker nicht nur in der "großen Politik" unterwegs, sondern fest in seinem Wahlkreis geerdet. Er besuchte den Literaturherbst und die Spiele der Basketballer ebenso leidenschaftlich gern wie Theateraufführungen und Sommerfeste und Konzerte in der Region.

Ohne seinen Einsatz würde heute das "Forum Wissen" in der alten Zoologie nicht eingerichtet. Die Eröffnung des Kunsthauses in der Düsteren Straße kann er leider nicht mehr erleben. Am Ausbau des Universitäts-Nordcampus hat er ebenso seinen Anteil wie an der B 241 neu zwischen Bad Lauterberg und Bad Sachsa. Kultur, Sport, Infrastruktur und Wissenschaft in der Stadt und der Region genossen immer seine Aufmerksamkeit.

Frauenrechte gehörten zu den besonderen Anliegen Oppermanns. Die Herstellung der Geschlechterparität in den Parlamenten stößt an verfassungsrechtliche Grenzen. Das Problem ist aber löstbar, etwa mit dem von ihm vorgelegten Modell mit zwei Ersttimmen im Wahlkreis.

Diese Arbeit möchte ich mit vollem Einsatz fortführen.