Faire Löhne für wichtige Arbeit

Unsere Arbeitswelt ist im schnellen Wandel. Unsere Gesellschaft muss solidarisch handeln. Meine Ziele sind:

Ein Mindestlohn, von dem man leben kann

Wer den ganzen Tag arbeitet, muss von seiner Arbeit ohne zusätzliche Unterstützung leben können. Wir werden den gesetzlichen Mindestlohn zunächst auf mindestens zwölf Euro erhöhen und die Spielräume der Mindestlohnkommission für künftige Erhöhungen ausweiten. Ein öffentlicher Auftrag darf nur an Unternehmen vergeben werden, die nach Tarif bezahlen.

In den vielen Gesprächen der letzten Wochen mit Arbeitnehmer:innen aber auch mit verantwortungsvollen Arbeitgeber:innen habe ich erfahren, dass hier im Wahlkreis Göttingen nur selten ein geringerer Stundenlohn gezahlt wird. Leider gibt es aber immer noch einzelne Unternehmen die Dumpinglöhne zahlen und sich damit gegenüber den größtenteils fair agierenden Firmen Wettbewerbsvorteile verschaffen. Niedersachsen hat durch das Tariftreue- und Vergabegesetz der SPD-geführten Regierung schon ein erster wichtiger Schritt in die richtige Richtung gemacht. Im Landkreis Göttingen wird dieses Gesetz selbstverständlich angewendet. Auch der Bund muss jetzt handeln. Dazu schaffen wir ein Bundestariftreuegesetz.

Corona hat ein Schlaglicht darauf geworfen, wie groß bei manchen Berufsgruppen die Lücke zwischen Wert und Lohn ist. Dazu gehören die sozialen Dienstleistungsberufe. Ich erlebe als Arzt jeden Tag wie aufopfernd sich Pflegerinnen und Pfleger und medizinisches Personal um pflegebedürftige und kranke Menschen kümmern und dabei oft an ihre psychischen und physischen Grenzen gehen. In der Pflege wird enorme und gesellschaftlich wertvolle Arbeit geleistet.

Wir wollen die Lohn- und Arbeitsbedingungen in der Altenpflege, Pflege von Menschen mit Behinderung und der Pflege im medizinischen Sektor schnell verbessern. Unsere Ziele sind allgemeinverbindliche Branchentarifverträge. Über die Pflegemindestlohnkommission werden wir eine weitere Erhöhung der Mindestlöhne verfolgen. Wir haben dafür gesorgt, dass Pflegeanbieter, die nach Tarif zahlen, diese auch von der Pflegeversicherung refinanziert bekommen. Nun werden wir im Umkehrschluss die Refinanzierung der Pflegeleistungen an die Geltung von Tarifverträgen binden. Es gibt einen gewaltigen Personalmangel in den Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen.

Es verdient große Anerkennung, dass immer mehr junge Menschen es sich vorstellen können, soziale Berufe zu ergreifen. Hier entstehen die meisten Arbeitsplätze. Soziale Arbeit aufwerten heißt für uns auch, dass die Arbeits- und Stressbelastung gesenkt werden muss.

Das Recht auf Arbeit, damit jeder eine Chance hat

Mein Ziel ist Vollbeschäftigung mit gerechten Löhnen. Die Antwort auf den Wandel der Arbeitswelt ist ein „Recht auf Arbeit“. Das bedeutet für mich, dass sich die Solidargemeinschaft dazu verpflichtet, sich um Jede*n zu kümmern und jeder*m Arbeit und Teilhabe zu ermöglichen. Weil sich Arbeit verändert, soll jede*r alle Möglichkeiten bekommen, sich auch selbst weiterzuentwickeln. Daher setze ich mich für gerechte Löhne ein.

Solo-Selbständigkeit sozial absichern

Für viele Menschen ist Selbständigkeit eine attraktive Form der Erwerbstätigkeit. Unternehmergeist fördert dringend benötigte Innovationen. Gerade der Landkreis Göttingen mit seinen Hochschulen, Forschungseinrichtungen und Kreativzentren strotz vor jungen engagierten Köpfen, die nur darauf warten loszulegen. Wir schaffen ein Klima, das Selbständigkeit positiv aufnimmt und diese Menschen unterstützt. Dazu gehört, dass offensichtliche Schutzlücken bei kleinen Selbständigen und Kreativen beseitigt werden und deren soziale Absicherung verbessert wird. Die Corona-Krise hat uns deutlicher denn je vor Augen geführt, wie schnell man ohne eigenes Zutun in Not gerät und wie schnell Rücklagen aufgebraucht sind. Wir werden darum Solo-Selbständige, besser absichern. Dafür werden wir die Absicherung in der Künstlersozialversicherung ebenso wie in der Renten-, Kranken- und Arbeitslosenversicherung verbessern. Der Wechsel zwischen versicherungspflichtiger Beschäftigung und Selbständigkeit ist keine Ausnahme mehr. Wer Neues wagt, braucht Sicherheit. Die bestehende freiwillige Weiterversicherung in der Arbeitslosenversicherung bietet ein solches Netz. Wir werden den Zugang verbessern und mehr Sicherheit im Bedarfsfall schaffen.